Allgemeine Geschäftsbedingungen 

1.) Allgemeines

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Dr. Straetmans GmbH erfolgen auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichendes gilt nur, wenn hierüber eine ausdrückliche Vereinbarung zustande gekommen ist. Unsere Geschäftsbedingungen gelten gegenüber unseren Handelspartnern (Unternehmer) auch für künftige Geschäfte, auch wenn in diesen künftigen Geschäften auf unsere Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich Bezug genommen worden ist. Unseren Handelspartnern wird hiermit bekannt, dass wir unsere Geschäfte ausschließlich auf Grundlage allgemeiner  Geschäftsbedingungen erbringen. 

 

Wir widersprechen ausdrücklich der Einbeziehung von Einkaufbedingungen des Käufers. Diese Einkaufbedingungen sind für uns nicht bindend, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben. 

 

Spätere Anpassungen unserer allgemeinen  Geschäftsbedingungen werden Gegenstand der künftigen Geschäftsbeziehungen mit unseren Handelspartnern (Unternehmer), wenn diese der Einbeziehung nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Zugang ausdrücklich widersprochen haben. 

 

2.) Preise

Unsere Angebote sind freibleibend. Angaben zur Belieferung (Mengen, Vorräte, Fristen) sind nur verbindlich, wenn sie in der Auftragsbestätigung ausdrücklich bestätigt werden. Telefonische Auskünfte sind in jedem Fall nicht verbindlich. Es gelten die entsprechend der Auftragsbestätigung bestätigten Preise. 

 

Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, gelten die Preise ab Werk, exklusive Nebenkosten wie Fracht, Zoll und Verpackung. 

 

3.) Beschaffenheit und Verwendung

Für die Beschaffenheit und Verwendung der von uns gelieferten Ware (einschließlich Proben und Mustern) ist ausschließlich unsere Produktspezifikation maßgeblich, es sei denn, anderes sei ausdrücklich vereinbart.

 

Unsere Produkte sind für die Verwendung in der kosmetischen Industrie vorgesehen. Eine Verwendung in anderen Bereichen wird von unseren Erklärungen zu Beschaffenheit und Verwendung nicht erfasst. Eine Haftung hierfür lehnen wir ausdrücklich ab.

 

Gemäß der EU-Chemikalienverordung REACH für die Ware identifizierte Verwendungen sind weder als Vereinbarung einer entsprechenden vertraglichen Beschaffenheit noch als nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung zu verstehen.

 

4.) Lieferung

Lieferung erfolgt nach vereinbarten Lieferterminen. Verzögerungen, die  nicht auf Verschulden der Dr. Straetmans GmbH beruhen (höhere Gewalt, Streik, Unruhen, ordnungspolitische oder polizeiliche Maßnahmen), führen nicht zum Eintritt des Verzugs der Dr. Straetmans GmbH mit der Leistung. 

 

Beim Eintreffen einer Sendung sind Transportschäden sofort festzustellen und vor der Annahme beim Spediteur bzw. dem betreffenden Transport-Dienstleister zu reklamieren.

Werden nach Annahme des Gutes äußerlich nicht erkennbare Transportschäden festgestellt, so ist die Transportbeschädigung innerhalb von 24 Stunden dem Spediteur oder Transport-Dienstleister nachträglich anzuzeigen und eine Tatbestandsaufnahme anzufordern. Bei solchen Transportschäden können Ersatzlieferungen ohne Berechnung nur dann erfolgen, wenn uns die bestätigte Tatbestandsaufnahme des Transportunternehmens übermittelt wird. 

 

Der Käufer ist verpflichtet, die Lieferware sofort auf etwaige Beschädigungen zu untersuchen, über die Untersuchung entsprechenden Untersuchungsbericht zu fertigen, im Falle der Feststellung behaupteter Mängel Proben zu ziehen und die Dr. Straetmans GmbH hierüber unverzüglich, spätestens binnen 2 Tagen zu informieren. Kommt der Käufer dieser Rügepflicht nicht oder nicht rechtzeitig nach, geht er seiner Gewährleistungsrechte verlustig.

 

Es gelten die Incoterms in ihrer zum Lieferzeitpunkt gültigen Fassung. Soweit sich danach keine ausdrückliche Regelung ergibt, erfolgt die 

Lieferung an den vertraglich vereinbarten Lieferort. Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht mit der Bereitstellung zur Auslieferung auf den Käufer über. 

 

5.) Zahlungsbedingungen 

Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, es sei denn mit dem Käufer sei eine abweichende Vereinbarung ausdrücklich getroffen. Skonto kann nur gezogen werden, soweit dies ausdrücklich vereinbart wurde.

 

Ist das zwischen dem Käufer und uns abgeschlossene Geschäft beiderseits Handelsgeschäft, schuldet der Käufer Zahlung von Fälligkeitszinsen mit Eintritt der Fälligkeit, ohne dass es einer ausdrücklichen Mahnung bedarf. 

 

Zahlungseingänge gelten nur dann als rechtzeitig, wenn die Zahlung dem Konto des Zahlungsempfängers am Tag des Zahlungsziels ohne Einschränkungen gutgeschrieben ist. 

 

Wir sind berechtigt, nach Eintritt der Fälligkeit Zinsen in Höhe von 8% über Basiszins geltend zu machen. 

 

Zahlt der Käufer den Kaufpreis nicht oder nicht fristgerecht, ist Dr. Straetmans GmbH berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe von 50% des vereinbarten Kaufpreises zur pauschalen Abgeltung des aus der Nicht - oder verzögerten - Zahlung entstehenden Schadens geltend zu machen. Uns bleibt es nachgelassen, weitergehende Schäden geltend zu machen, soweit sie über den Betrag der Vertragsstrafe hinausgehen. 

 

6.) Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt das Vorbehaltseigentum als Sicherung unserer Saldoforderung. Der Käufer bleibt berechtigt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen. 

 

Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt insgesamt zur Sicherung unserer Forderung ab. Er ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder der Einstellung seiner Zahlungen an uns für unsere Rechnung einzuziehen. Zu anderen Verfügungen, insbesondere zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung ist er nicht befugt. 

 

Der Eigentumsvorbehalt ist in der Weise auflösend bedingt, dass mit vollständiger Erfüllung der jeweils offenen Gesamtforderung das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den Käufer übergeht. Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderung um mehr als 10%, werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheit nach unserer Wahl freigeben. 

 

7.) Gewährleistung

Im Fall mangelhafter, verspäteter oder aus anderen Gründen fehlerhafter Lieferung sind wir zur Nachlieferung berechtigt. Der Käufer hat der Dr. Straetmans GmbH hierfür eine angemessene Frist zu setzen. 

 

Weitergehende Ansprüche des Kunden auf Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz entstehen erst nach erfolglosem Ablauf der vom Käufer gesetzten Nachfrist. 

Dies gilt beim Rücktritt des Käufers vom Vertrag nur, wenn nach erfolglosem Ablauf der ersten Nachfrist der Käufer der Dr. Straetmans GmbH eine weitere Nachfrist gesetzt hat und die Dr. Straetmans GmbH an der Einhaltung der ersten Nachfrist ohne eigenes Verschulden gehindert war. 

 

8.) Rechte des Verkäufers

Nimmt der Käufer die zur Abholung bereit gestellte Ware nicht rechtzeitig ab, sind wir zur Verwertung der nicht abgenommenen Ware und zur Berücksichtigung auch eines etwa bei der Verwertung erzielten Erlöses bei der Berechnung des Schadensersatzes nur verpflichtet, wenn eine Verwertung ohne besonderen Aufwand im normalen Geschäftsrahmen möglich ist. 

 

9.) Haftungsbeschränkung

Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz aus vertraglicher und außervertraglicher Haftung sind ausgeschlossen, soweit sie hier nicht ausdrücklich geregelt sind. 

 

Die Dr. Straetmans GmbH haftet nicht auf Schadensersatz bei mangelhafter, verspäteter oder vollständig ausbleibender Lieferung an den Käufer, soweit dieser Ausfall auf den Ausfall der Belieferung der Dr. Straetmans GmbH durch Dritte zurückzuführen ist und wir dies nicht zu vertreten haben. Die Dr. Straetmans GmbH und Käufer sind für diesen Fall zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, für den Käufer jedoch nur unter Beachtung der Nachfristregelungen in Ziffer 6.). 

 

Die Dr. Straetmans GmbH haftet im Übrigen nur, soweit wir vorsätzlich oder grob fahrlässig handeln. In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Unsere Haftung ist in diesem Fall der Höhe nach auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Höhe wird pauschal auf die Summe des vereinbarten Kaufpreises bestimmt. Dem Käufer bleibt es nachgelassen, einen höheren vorhersehbaren Schaden nachzuweisen. 

 

10.) Erfüllungsort / Anwendung findendes Recht

Erfüllungsort für die Zahlungen ist der Geschäftssitz der Dr. Straetmans GmbH. 

Für sämtliche Vertragsbeziehungen gilt deutsches Recht. Die Parteien vereinbaren für alle Streitigkeiten mit Kaufleuten oder Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, als Gerichtsstand Hamburg. 

Dr. Straetmans GmbH ist jedoch auch berechtigt, den Käufer an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. 

Internationales UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung. 

 

11.) Schlussklausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Käufer abgeschlossenen Vertrags berühren nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Vielmehr soll anstelle der unwirksamen Bestimmung diejenige Bestimmung treten, die dem beabsichtigten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Beide Vertragspartner sind verpflichtet, hierfür erforderliche Erklärungen abzugeben. 

 

Geschäftsbedingungen Dr. Straetmans GmbH

Stand: März 2016